Standpunkt

Mehr als 80 Delegierte aus 30 Ländern nahmen am 8. Seminar für Frieden und die Abschaffung von Militärbasen in Guantánamo teil. Foto: Radio Rebelde Cuba

„Eine Welt des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit ist notwendig“, lautete die einhellige Forderung der mehr als 80 Delegierten aus 30 Ländern. Die Zusammenkunft war geprägt durch eine breite Debatte der Stimmen der Völker, die das Recht auf Leben und Frieden verteidigen angesichts der Bedrohung durch imperialistische Mächte, die die Souveränität der Nationen angreifen.

Grafik: Centro de Investigaciones de Política Internacional (CIPI) de Cuba

Was will die Bundesregierung? Sie behauptet, sie sei zur Krisenverhinderung, Konfliktbewältigung und Friedensförderung verpflichtet (Leitlinien Bundesregierung). Die Außenministerin will „feministische“ Politik machen, um die Rechte aller, vor allem die der Frauen, einzufordern (Leitlinien AA). Die Regierungsmitglieder schwören, ihre Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen und Schaden von ihm abzuwenden (Amtseid). Können wir das glauben?

Titelbild der Revista 1/2024: „Blockade – längster Völkermord der Geschichte“ steht auf dem Schild, das in Havanna fotografiert wurde. Die US-Blockade gegen Kuba stellt eine massive Verletzung der Menschenrechte des kubanischen Volks dar und verstößt mehrfach gegen international geltendes Recht. Foto: Cuba sí/Wolfgang Frotscher

Unsere druckfrische Cuba sí-Zeitung "Revista" beschäftigt sich neben den Auswirkungen der US-Blockade vor allem mit den Aktionen der internationalen Solibewegung für ein Ende dieses seit mehr als 60 Jahren andauernden Unrechts. Neben der eindeutigen Abstimmung über eine von Kuba eingebrachte Resolution in der UN-Vollversammlung war ein weiterer Höhepunkt der politischen Solidarität ein hochrangig besetztes Tribunal im Europäischen Parlament in Brüssel.